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«Frust in Engelsdorf: 35 Cent fürs Brauchtum» 
 
 
 


© Leipziger Volkszeitung vom Montag, 1. August 2005

Frust in Engelsdorf: 35 Cent fürs Brauchtum


"Bei der Vergabe der Brauchtumsmittel für die Leipziger Ortsteile sollte es künftig gerechter zu gehen" - dafür plädiert der Engelsdorfer Ortsvorsteher Volker Zocher, der einen entsprechenden Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006 heute Abend im Ortschaftsrat zur Diskussion stellen möchte. Seine Intention: Die Bürger der ehemaligen Gemeinden sollten bei der Verteilung des Geldes gleichbehandelt werden.

"Die Zeit ist reif", meint der Engelsdorfer Ortsvorsteher Volker Zocher. Sechs Jahre nach der Eingemeindung sei es notwendig, die tatsächliche Situation in puncto Brauchtumsmittel auf den Prüfstand zu stellen. In dem von ihm erarbeiteten Beschlussantrag erinnert er daran, dass die Gemeinden Engelsdorf, Mölkau, Liebertwolkwitz und Holzhausen damals von ihrem Recht Gebrauch gemacht hatten, das Gemeindegebietsreformgesetz vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen, während Wiederitzsch und Lindenthal die freiwilligeEingliederung vorzogen. In den Eingemeindungsverträgen wurde neben anderen Bedingungen auch die Höhe der Brauchtumsmittel festgelegt. "Die ,per Gesetz' eingegliederten Gemeinden erhielten eine vom Stadtrat festgelegte, wesentlich niedrigere Summe", heißt es in der Beschlussvorlage.

"Die Situation ist heute aber eine ganz andere", so Volker Zocher. Hatte Engelsdorf damals 10 000 Einwohner, so sei diese Zahl auf fast 12 000 im vergangenen Jahr angewachsen. Somit kämen auf jeden Engelsdorfer imJahr gerade mal 35 Cent Brauchtumsmittel, die als Zuschüsse für Vereine, für Feste im Ortsteil oder auch die Bibliothek verwendet werden können. "Nicht gerade üppig", so Ortschef Zocher, "zumal, wenn man die Summe mit den Zuwendungen für andere Ortsteile vergleicht."

So könne beispielsweise Böhlitz-Ehrenberg über 5,29 Euro pro Einwohner und Jahr verfügen, in Lützschena-Stahmeln seien es 4,38 Euro. "Es wird zumindest den statistisch zugezogenen 2000 Engelsdorfer Bürgern nicht zu vermitteln sein, dass sie, weil die ehemalige Gemeinde ein verfassungsmäßiges Recht zur Überprüfung eines Gesetzes in Anspruch genommen hat, sie zwar alle öffentlichen Lasten in der Stadt Leipzig zu gleichen Teilen mittragen müssen, jedoch bei den Zuwendungen ,bestraft werden", so Zocher. Zudem steuere Engelsdorf als ehemalige Industriegemeinde mit den überdurchschnittlichen Steuereinnahmen einen nicht unwesentlichen Teil zu den städtischen Einnahmen bei.

Als Hauptamtsleiter bedauert Christian Aegerter die Unterschiede, verweist aber darauf, dass die Summen in den Eingemeindungsverträgen festgeschrieben wurden. "Daran hält sich die Stadt", so Aegerter. Zudem sei mehr Geld im Stadthaushalt leider nicht drin.

Andrea Richter

Der Ortschaftsrat berät heute ab 19 Uhr in der Engelsdorfer Straße 345.




 
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